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Dramatische Abrechnung: Oberstaatsanwalt legt offen, wie es in der Berliner Justiz wirklich zugeht



Seit Jahren kämpfen die Strafverfolger der Hauptstadt gegen den rigiden Sparkurs der Politik im Justizbereich. FOCUS Online traf zwei Top-Ankläger, die von miserablen Arbeitsbedingungen, chaotischen Abläufen und tief frustrierten Kollegen berichten. Die Ermittler sprechen von einer "Bankrotterklärung für den Rechtsstaat".

Zur besten Sendezeit bot sich den Fernsehzuschauern ein irritierendes Bild. Mehr als zweieinhalb Millionen Deutsche konnten am 12. November 2018 in der Sendung„Hart aber fair“ einen Blick hinter die Kulissen des deutschen Justizapparats werfen. Zu sehen war ein enger Raum, der Schreibtisch voller Akten, kaum Technik, ein paar Grünpflanzen. Der Moderator sprach pikiert von einem „Altmöbellager“.

Bei dem eingeblendeten Büro handelte sich um das Reich der Berliner Oberstaatsanwältin Petra Leister, 54 Jahre alt. Von hier aus kämpft die Juristin, Chefin von sieben Staatsanwälten und fünf Geschäftsstellen-Mitarbeitern, gegen schwerkriminelle arabisch-libanesische Clans.

                                              

Leiter einer Spezialabteilung: „Es geht noch schlimmer“

Dass eine der wichtigsten und heikelsten Aufgaben der Hauptstadt-Justiz aus diesem kargen Arbeitszimmer heraus erledigt wird, verwunderte die Republik – und warf die Frage auf, ob solche Zustände in der Berliner Anklagebehörde normal seien.

„Quatsch“, sagt Ralph Knispel, „es geht noch schlimmer.“

Knispel, 58 Jahre alt, ist Oberstaatsanwalt und arbeitet im selben Gebäudeflügel wie Petra Leister. Er leitet die Abteilung für Kapitalverbrechen. Mord, Totschlag, Geiselnahme – solche Sachen landen auf seinem Tisch. Knispel, gestreiftes Hemd, trockener Humor, kennt die Berliner Justiz wie kaum ein Zweiter. Seit mehr als 27 Jahren ist er im Geschäft.

Weil er in kritischen Situationen auch mal den Mund aufmacht, haben ihn seine Kollegen zu einer Art Außenminister gewählt. Als Chef der „Vereinigung Berliner Staatsanwälte“ vertritt Knispel die Interessen seiner Leute gegenüber der Behördenleitung und der Politik.



Bollwerk gegen das Böse – oder Fassade der Ohnmacht?

Wer ihn in seinem Büro besucht, muss den Eindruck gewinnen, dass der Rechtsstaat stark ist, unerschütterlich in seinen Grundfesten. Mit seinen dicken Mauern und den hohen Türmen wirkt das Kriminalgericht Moabit, in dem rund 650 Staatsanwälte und Strafrichter arbeiten, wie ein uneinnehmbares Bollwerk gegen das Böse.

Knispel aber sagt: „Die Berliner Justiz ist den aktuellen Anforderungen nicht gewachsen.“ Er sagt auch: „Die Bedingungen, unter denen wir arbeiten, sind teilweise unzumutbar.“ Dann sagt er noch, dass man sich nicht wundern müsse, wenn immer mehr Menschen von der Justiz enttäuscht seien. „Mein Eindruck ist, dass in weiten Teilen der Bevölkerung das Vertrauen in den Rechtsstaat nachhaltig erschüttert ist.“ Eine These, die sich mit einer aktuellen Umfrage von FOCUS Onlinedeckt, wonach rund 45 Prozent aller Deutschen der Justiz misstrauen.

Knispel klagt an. Aber hat er Belege für seine Thesen? Wo sind die Beweise?

Der wortgewandte und scharfzüngige Jurist muss nicht lange überlegen. „Das fängt schon bei der desaströsen räumlichen Situation an“, sagt er. „86 unserer 328 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte müssen in Doppelzimmern arbeiten.“ Dabei handele es sich um Büros „von der Größe eines Haftraums“. Permanent komme es zu „wechselseitigen Störungen“.

                                                                                                                                                                           

„Ein konzentriertes Arbeiten ist schlichtweg nicht möglich“

Wenn ein Kollege telefoniere, während der andere gerade einen wichtigen Zeugen vernehmen oder mit einem Referendar sprechen müsse, komme es zwangsläufig zu Reibereien. „Ein konzentriertes Arbeiten ist schlichtweg nicht möglich“, sagt Knispel und schiebt nach: „Darunter leidet natürlich auch die Qualität der Ermittlungen.“

Für Knispels Kollegen Rudolf Hausmann, ebenfalls Oberstaatsanwalt und Leiter einer Abteilung für Jugendkriminalität, lässt sich das Dilemma nur auf radikale Weise lösen: „Entweder bittet man den Kollegen, das Zimmer zu verlassen – oder man muss offiziell Schichtdienst einführen.“ Dass die Justizverantwortlichen nicht in der Lage sind, jedem Staatsanwalt ein eigenes Zimmer zu geben, hält Hausmann für „schwer nachvollziehbar – gelinde gesagt“.

Dabei ist der Politik das Problem seit mehr als 20 Jahren bekannt.

Das Vogelscheuchenfest 2018 wart seit vielen Jahren wieder einmal auf dem qualitativen Niveau, wie die Bürger es sich wünschen.
Die Kritik der letzten Jahre wurde offensichtlich aufgenommen und bei der Planung berücksichtigt.
Dank gilt daher den beiden Organisatoren Herrn Ruppertsberger und Herrn Koth.
Da beide Personen zwischenzeitlich aus der Geschäftsführung der Schlossgut GmbH ausgeschieden sind, bleibt dem neuen Geschäftsführer Herrn Rübsam nur zu wünschen, dass er für das Vogelscheuchenfest 2019 ein glückliche Hand hat und es ihm ebenfalls gelingt eine Veranstaltung auf solch hohem Niveau zu organisieren.
Wir dürfen gespannt sein. Vielleicht auch auf neue Ideen?
Vielleicht kann sich die Stadtverwaltung aufraffen und Herrn Ruppertsberger und Herrn Koth einmal öffentlich für die gezeigte Leistung zu würdigen.

A.Kuck

Lasst das Smartphone stecken!

Kinder ertrinken wegen fauler Eltern: „Im Freibad bin ich gern ein Heli-Papa"

Die Badesaison ist noch in vollem Gang und bereits 20 Kinder sind ertrunken. Gastautor Jo Berlien meint: Während alle Welt über überbehütende Eltern lästert, sind das eigentliche Problem die nachlässigen Eltern, die aufs Handy schauen, während der Nachwuchs plantscht.

Hallo Eltern, werdet eurer Aufsichtspflicht gerecht! Lasst das Smartphone stecken und kümmert euch um eure Kinder! Ein Freibad ist kein

Ikea-Bällebad, in dem man die Kleinen zwei Stunden lang abgeben kann. 20   ertrunkene Kinder unter 15 Jahrenmeldet die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft in der laufenden Badesaison.

Es gibt Tragödien, die einen sprachlos zurücklassen, so wie im April: Ein vier Jahre altes Mädchen fällt in die Mosel, der Opa springt hinterher, beide ertrinken. Wütend aber machen Väter und Mütter, wie sie auf der Liegewiese in der Sonnedösen, aufs Smartphone schauen und offensichtlich froh sind, dass sie Ruhe haben vor ihren Plagen. Die Kinder bleiben sich selbst überlassen.

Bademeister beschweren sich über nachlässige Eltern

Das geht inzwischen so weit, dass sich die Bademeister laut beschweren. Und das will was heißen! Die sonst so coolen Bademeister, die kein Wort zu viel sagen, die Baywatch-Jungs, die sonst nichts aus der Ruhe bringt, klagen im Radio: Ein Freibad ist verdammt noch mal keine Kita!

An einem Wochenende Anfang Juli kam es in Süddeutschland kurz hintereinander zu zwei ähnlichen Unfällen: Im Freibad in Gernsbach trieb ein Dreijähriger mit dem Kopf nach unten im Wasser. Im Freibad in Kandel war es ein Vierjähriger. In beiden Fällen waren es Badegäste, die die Kinder aus dem Wasser zogen. Der Dreijährige überlebte, der Vierjährige nicht. Die Eltern, so hieß es im Fall Gernsbach, hätten ihr Kind „aus den Augen verloren“.

Sieben Jahre altes Mädchen ertrank

Mitte August dann die Nachricht vom Prozess gegen drei Erzieherinnen: Vor zwei Jahren waren sie mit 17 Kindern einer Bremer Kita-Gruppe im Schwimmbad. Ein sieben Jahre altes Mädchen, das nicht schwimmen konnte, ertrank im 1,30 Meter tiefen Wasser. Ich finde es absurd, wenn sich drei Damen im Alter von 50, 57 und 64 Jahren zumuten, 17 Kita-Kinder im Wasser zu beaufsichtigen! Das ist bestenfalls noch fahrlässig naiv, ich meine, es ist ignorant, dumm und gefährlich.

Meine beiden Kinder können beide noch nicht schwimmen

Nun kommen die Helikopter-Eltern ins Spiel. Was machen wir uns lustig über weltfremd besorgte Mütter, die ihre Kinder mit dem SUV bis vor das Schultor fahren. Im Freibad bin ich gerne und auch gezwungener Maßen ein Heli-Vater. Ich habe zwei Fünfjährige, die eine ist im Wasser wagemutig, die andere ängstlich. Schwimmen können sie beide nicht.

Sie sind knapp über 120 Zentimeter groß. Erste Regel: Ein Kind, das 1,20 Meter groß ist, darf nicht alleine ins Nichtschwimmerbecken, das an der tiefsten Stelle 130 Zentimeter misst. Nein, auch nicht mit Flügelchen oder Schwimmgurt. Es muss im Wasser stehen können. Zweite Regel: Zwei Nichtschwimmer-Kinder brauchen zwei erwachsene Aufpasser. Während ich mich um die Ängstliche kümmere, verliere ich die Wagemutige im Gewimmel aus den Augen und erwische sie gerade noch, bevor der künstlich erzeugte Strudel sie davontreibt.

Ein Moment der Achtlosigkeit kann fatale Folgen haben

Ein Moment der Achtlosigkeit, warnt die DRK-Wasserwacht, kann fatale Folgen haben. Wenn der Kopf unter Wasser gerät, erschrecken Kinder und atmen einfach weiter. Wasser gelangt ungeschützt in die Lunge. Es folgt der Hustenreflex, noch mehr Wasser gerät in die Lunge und der Körper sinkt weiter in die Tiefe.

Helikopter-Eltern sind übrigens eine Erfindung der Medien, wir reden hier von einem Randproblem weniger Mittelschichtseltern. In Familien mit wenig Geld und vielen Kindern passen seit hundert Jahren und länger die älteren Kinder auf die jüngeren auf. Das hat lange funktioniert. Früher, nach dem Krieg, konnten alle schwimmen, außer Oma. Und heute? Heute kann laut DLRG die Hälfte der Kinder am Ende der vierten Klasse nicht schwimmen. Noch bis Ende der 1980er Jahre machten mehr als 90 Prozent der Viertklässler das Jugendschwimmabzeichen in Bronze.

Kinder sind fauler als früher

Nun beklagen wir reflexartig, dass immer weniger Grundschulen Schwimmen auf dem Stundenplan haben, weil immer mehr Städte ihre Schwimmbäder schließen. Stimmt schon. Tatsächlich aber sind die Kinder viel fauler als früher. Sie klettern nicht mehr auf Bäume, springen nicht mehr in den See. Lieber sitzen sie vor der Spielkonsole und dem Fernseher und starren auf irgendwelche Displays.

Die Forsche beklagen: Die motorischen Fähigkeiten bei Mädchen wie Jungen haben stark nachgelassen. Darum tun sie sich beim Schwimmenlernen schwer. Aber die Grundschulzeit ist die beste Zeit, um schwimmen zu lernen. Danach nimmt die Lernfähigkeit deutlich ab.

Grundschüler, die nicht schwimmen können. Ältere Geschwister, die es womöglich auch nie richtig gelernt haben. Eltern, die lieber doof aufs Smartphone starren. Städte, denen das Geld fehlt, um ihre Bäder zu betreiben, und ein Viertel aller Grundschulen in Deutschland, die deshalb keinen Zugang mehr zu einem Schwimmbad haben. Es kommt viel zusammen in einem heißen Sommer, der nur wassergekühlt auszuhalten ist.

Wir machen es jetzt so: Bevor unsere beiden Fünfjährigen Blockflöte lernen oder ins Judo gehen, lernen sie erst einmal Schwimmen.

aus FOCUS-ONLINE 22.8.218

Bei vielen Fahrten über Land habe ich festgestellt, dass in vielen Orten die Gedenktafeln und Mahnmale, die an die Gefallenen der beiden Weltkriege erinnern, oft restaurieriert waren und gepflegt wurden.
In Altlandsberg im OT Seeberg Dorf gibt es auch eine Gedenktafel, die an die Gefallenen des I.Weltkrieges erinnert.
Doch diese Gedenktafel war seit Jahren in einem desolaten Zustand.
Die Inschrift war so verwittert, dass diese nicht mehr lesbar war und die Gedenktafel ihren Zweck eigentlich nicht mehr erfüllte.
Da weder Ortsbeirat noch die Stadtverwaltung offenbar Interesse daran hatte an diesem Zustand etwas zu ändern, wurde der Vorschlag zur Schrifterneuerung im Bauauschuss vorgetragen.
Nach 18 monatigem beharrlichem Nachfragen, hat die Verwaltung im Juni 2018 den Auftrag zur Restaurierung der Gedenktafel erteilt.


     Das Ergebnis kann sich sehen lassen.