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Die SPD sollte weniger an sich selbst denken

Focus-Online 17.1.2018

GroKo-Streit in der SPD: Die Argumente sind eine Ohrfeige für jeden Wähler

Eigentlich ist die FDP schuld an der Misere der Sozialdemokraten. Hätten die Liberalen einfach bei Jamaika mitgemacht, wie es die Deutschen erwartet hatten, dann wäre für die SPD alles so einfach gewesen.

Vier Jahre Erholung in der Opposition, vier Jahre „auf die Fresse“ für die Union, vier Jahre sich als Alternative präsentieren – und danach womöglich endlich mal wieder ein vernünftiges Wahlergebnis.

Auch wenn die anfängliche und nach dem Jamaika-Aus zunächst wiederholte, pauschale GroKo-Ausschließeritis taktisch äußerst unklug war, kann einem die SPD also im Grunde leidtun. Sie steht vor einer Entscheidung, die sie nie treffen wollte: Soll sie nun in der Regierungs-Notlage aushelfen oder soll sie nicht?

Die GroKo-Frage spaltet die Genossen vor dem Sonderparteitag am Sonntag. Und zwar so sehr, dass sich beide Lager teils haarsträubender und vor allem entlarvender Argumente bedienen, um jeweils für oder gegen die große Koalition Stimmung zu machen.



Die pauschalen GroKo-Gegner stellen SPD-Wohl über Staatswohl

Bei den pauschalen Gegnern einer großen Koalition finden sich nicht nur vereinzelt dämliche Argumente – sondern schon die Basis ihrer Argumentation ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Nach dem Grund gefragt, warum sie Widerstand gegen eine erneute GroKo organisiert, antwortete etwa die Partei-Linke Hilde Mattheis im Interview mit FOCUS Online: „Die große Koalition hat uns in den letzten Wahlen immer weiter nach unten geführt.“

Mattheis ist nur ein Beispiel von vielen: Ganz unverblümt stellen die GroKo-Ablehner das Wohl der SPD über das Staatswohl. Dass große Koalitionen die politischen Ränder stärken, daher keine Dauerlösungen sein und nur wenn es nicht anders geht – wie aktuell der Fall – das Land regieren sollten, ist klar. Aber vielen GroKo-Gegnern der SPD scheint es nicht um die gesellschaftlichen Auswirkungen zu gehen, sondern nur um die eigene Partei.

In der blinden Hoffnung auf ein besseres Wahlergebnis 2021 gehen sie lieber das Risiko ein, dass es zu kostspieligen Neuwahlen mit dem möglicherweise gleichen Ergebnis kommt und Deutschland bis Ende 2018 nur eine geschäftsführende Regierung hat, was auch die EU ein Stück weit lähmt.

 

Undemokratisch, wenn nicht SPD-Mitglieder bestimmen? Auch Groko-Fans liegen daneben

Noch dämlicher ist jedoch ein Argument, das bei den Befürwortern einer großen Koalition erstaunlich oft zu hören ist. Als gäbe es nicht genügend rationale Argumente - Stichwort Staatsverantwortung – die dafür sprechen, dass die Delegierten am Parteitag die die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen abnicken, begründet mancher Genosse das wieder nur aus egozentrischer SPD-Sicht.

So auch Sigmar Gabriel. Er regt sich darüber auf, dass nur dann alle SPD-Mitglieder über den dann auszuhandelnden Koalitionsvertrag abstimmen, wenn der Parteitag am Sonntag mit Ja den Weg für Verhandlungen frei macht. Die Entscheidung müsse allein den SPD-Mitgliedern überlassen bleiben, so Gabriel – und deswegen sollten die Delegierten zunächst gefälligst mit Ja stimmen. Zu undemokratisch ist dem Außenminister das SPD-Verfahren also.

Undemokratisch? Moment mal. Gabriel – wie auch der Vorsitzende des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, der im Interview mit FOCUS Online genauso argumentierte – machen hier einen fatalen Denkfehler: Demokratie bedeutet die Herrschaft des Volkes. Und nicht die Herrschaft der SPD-Mitglieder.

Die SPD sollte weniger an sich selbst denken

Das Volk hat in der Bundestagswahl bereits abgestimmt und seinen Willen kundgetan. Jamaika oder GroKo sind demnach die einzigen realistischen Koalitionsmöglichkeiten, die durch die Mehrheit der Bevölkerung legitimiert werden. Es geht bei einer Bundestagswahl nicht nur um den Willen der SPD-Mitglieder, sondern um den der Bevölkerung.

Sowohl Befürworter als auch Gegner der GroKo liefern damit in Teilen befremdliche, weil egozentrische Argumente. Die SPD wäre besser beraten, wenn sie nicht ständig den Eindruck erwecken würde, dass es ihr vor allem um sich selbst geht.

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