Freitag, 03. September 2010


 
 

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Mitgliederversammlung mit Kandidatenvorstellung des Bundestags- und Landtagskandidaten
Samstag, 12. September 2009
Am Donnerstag den 17. September 2009 findet die Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbandes Altlandsberg im Gutshaus statt (Beginn 19:00 Uhr); es ist die letzte Mitgliederversammlung vor den Wahlen im September. Neben den üblichen Themen wie den Berichten aus Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräten sowie Diskussionen zu allgemeinen politischen Themen werden wir gleichzeitig die Möglichkeit haben, mit dem örtlichen Bundestagskandidaten der CDU Herrn Hans-Georg von der Marwitz sowie dem örtlichen Landtagskandidaten der CDU Herrn Horst Tarnawski ins Gespräch zu kommen. Sie, werte Bürgerinnen und Bürger sind sehr herzlich eingeladen an der Mitgliederversammlung teilzunehmen und die Möglichkeit zu nutzen, unsere beiden Kandidaten kennen zu lernen und auf Herz und Nieren zu prüfen. Wir freuen uns auf Ihre Besuch! Also bis Donnerstag, wir sehen uns.
 
Einladung zur Mitgliederversammlung
Samstag, 18. April 2009
Zu unserer kommenden Mitgliederversammlung am 20. April 2009 laden wir Sie sehr herzlich ein.

Unsere Themen an diesem Abend:

1. Information über die Arbeit des CDU – Kreisvorstand/Stadtverband
2. Informationen aus der SVV
3. Informationen aus dem Kreistag
4. Wahlen in 2009 – Europa, Bundestag, Landtag
5. Information über das Arbeitsprogramm der Stadtverordnetenersammlung
6. Sonstiges

Wir würden uns freuen, Sie in der Gaststätte "Fat Sam" um 19:00 Uhr begrüßen zu dürfen.

Zuletzt aktualisiert am Samstag, 18. April 2009
 
Information zum Konjunkturpaket II
Samstag, 18. April 2009
Einführung
Der Bund stellt den Ländern nach Art. 104b GG Finanzhilfen für besonders bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden in Höhe von 10 Mrd. € zur Verfügung. Auf das Land Brandenburg mit seinen Gemeinden und Gemeindeverbänden entfällt ein Betrag von 342,85 Mio. €. Das Land und die Kommunen sollen sich hierbei mit einem Eigenanteil von 114,28 Mio. € (Kommunen erbringen 46,1 Mio. €) beteiligen. Insofern ergibt sich damit ein Gesamtbetrag von 457,13 Mio. € der für kurzfristige Investitionen zur Verfügung steht. Desweiteren sind die 457,13 Mio. € zu 65 % für die Bildungsinfrastruktur und die verbleibenden 35 % für die sonstige Infrastruktur aufzuwenden.
Die Mittel sind für die Jahre 2009 - 2011 vorgesehen, wobei die Hälfte des Gesamtbetrages bereits im Jahr 2009 kassenwirksam werden soll.
Das zu fördernde Vorhaben muss bis Ende 2010 begonnen werden.

Gemeinden/Landkreise

Von dem Betrag i. H. v. 457,13 Mio. € kommen den Kommunen 301,99 Mio. € zugute. Wobei hier lediglich ein Betrag von 241,49 Mio. € den Kommunen zur eigenverantwortlichen Vergabe zusteht. Der restliche Betrag (60,5 Mio. €) wird durch das Land für vom Land festgelegte Projekte in den Kommunen zweckgebunden vergeben (z. B. die Sanierung des Karl-Liebknecht-Stadion in Potsdam, Erweiterung des Schießzentrums in Frankfurt/Oder oder der Ausbau der Häfen Mühlberg und Wittenberge).

Die obigen Mittel dürfen nur im Sinne einer Zusätzlichkeit verwendet werden. Das bedeutet, dass die zu fördernden Vorhaben nicht Bestandteil eines zum 27.01.2009 vorhandenen beschlossenen und in Kraft getretenen Haushaltsplanes sein dürfen und die Investitionsausgaben den Regelungen des § 5 Abs. 2 des Entwurfs der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zum Zukunftsinvestitionsgesetz entsprechen müssen (Stand: 16. Februar 2009).

Der Eigenanteil, den die Kommunen für diejenigen Projekte aufbringen müssen den diese im Rahmen der eigenverantwortlichen Mittelverwendung tätigen, beträgt 15 %. Für finanzschwache Gemeinden beträgt dieser Eigenanteil 10 %.

Folgende Beträge erhält die Stadt Altlandsberg und zum Vergleich hierzu die Beträge, die der die Stadt Altlandsberg umliegenden Gemeinden erhalten:
         
Gemeinde   Bildungs-infrastruktur (inkl. Eigenanteil) sonstige
Infrastruktur
(inkl. Eigenanteil)
Summe (inkl. Eigenanteil)
         
Altlandsberg, Stadt   389.425 € 212.270 € 601.695 €
Neuenhagen b. Berlin   710.211 € 403.505 € 1.113.716 €
Fredersdorf-Vogelsdorf   542.301 € 306.151 € 848.452 €
Ahrensfelde   530.956 € 315.915 € 846.871 €
Werneuchen, Stadt   337.520 € 191.939 € 529.459 €
Hoppegarten b. Berlin   707.658 € 387.037 € 1.094.695 €
Strausberg, Stadt   1.057.658 € 639.968 € 1.697.626 €
         

Land
Der Differenzbetrag zur Gesamtsumme, welche dem Land und den Kommunen insgesamt zusteht, beträgt rund 155,14 Mio. € (Restsumme) und wird durch das Land in Eigenregie vorhabenbezogen verwendet.
Das Land beabsichtigt diese Mittel u. A. für den Breitbandausbau (3.300.000 €), die Hochschulen/Forschungsinfrastruktur (70.000.000 €), Telemedizin/Ländliche Infrastruktur (2.000.000 €) , Eltern-Kind-Zentren/Netzwerk gesunde Kinder (310.000 €) und für Bildungseinrichtungen - auch die freien Träger(16.000.000 €) /Ganztagsschulen (63.833.333 €) zu verwenden.

 


(Stand: 16. Februar 2009; Quelle: Kabinettvorlage Nr. 930/09 des Chef der Staatskanzlei des Landes Brandenburg)

Zuletzt aktualisiert am Samstag, 18. April 2009
 


 
 

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